Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Der Bundesrat hat sich ja nicht zu dieser Frage geäussert, von daher kann ich es dem Parlament überlassen. Ich möchte aber trotzdem meine persönliche Haltung hierzu schildern: Der unmittelbare Bedarf an zusätzlichen Solaranlagen wird wahrscheinlich gut gedeckt. Wir haben einen Zubau von 1 Terawattstunde, und ich gehe davon aus, dass mit den Förderungen, die wir haben, die Menge in Zukunft eher noch zunehmen wird. Es wird wahrscheinlich eher die Frage sein, ob wir überhaupt genügend Fachkräfte haben, um das zu tun. Von daher frage ich mich schon, ob es sinnvoll ist, hier dermassen die Kompetenz der Kantone zu beschneiden, und tendiere zur Minderheit II (Stark). Die Fläche von 250 Quadratmetern scheint mir einfach schon relativ klein. Das ist in etwa die Fläche des Ständeratssaales; man erreicht sie also relativ schnell. Wenn Sie dem Absatz schon zustimmen wollen, dann wäre mir von daher eine höhere Zahl lieber. So oder so, ob Mehrheit oder Minderheit, ergibt sich eine Differenz zum Nationalrat. Dann kann die Bestimmung im Rahmen der Bereinigung in der Kommission nochmals diskutiert werden.