Schmid Martin · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Ich bin dem Berichterstatter dankbar, dass er das Projekt Lago Bianco erwähnt hat. Wir haben in der letzten Debatte diesem Projekt einstimmig zugestimmt. Es ist ein anderes Projekt als die Speicherprojekte oder die Winterstromprojekte, denn es geht um ein Umwälzprojekt, es geht um ein Pumpspeicherprojekt wie Linth-Limmern oder Nant de Drance.

Wir haben damals in unserem Rat die europäische Sichtweise in die Debatte einbringen wollen. Ich bedaure, dass der Nationalrat nicht über die Landesgrenze hinaussieht, obwohl Stromnetze doch integral zu betrachten sind. Der Bundesrat hat diese Möglichkeit jetzt nicht mehr. Bei den Fördersystemen wurde leider auch die Cost-plus-Lösung nicht mehr aufgeführt. Mein Gedanke war damals, dass der Steuerzahler oder der Stromkonsument nicht zu viele Kosten tragen[NB]müsste. Ich glaube, mit diesem Gedanken hat sich der Nationalrat nicht auseinandergesetzt. Wir haben jetzt nur noch die Möglichkeit der gleitenden Marktprämie oder der Investitionsbeiträge. Die Investitionsbeiträge würden bis zu 60 Prozent betragen. Wenn man von Baukosten von 2,5 Milliarden Franken ausgeht, kann man das hochrechnen; dann sind[NB]das[NB]vorweg Investitionsbeiträge von 1,5 Milliarden Franken.

Manchmal frage ich mich, ob man nicht günstigere Lösungen für mehr Versorgungssicherheit, für mehr Integration des Schweizer Strommarktes in Europa haben könnte. Aber ich bin hier auch der faktischen Realität des Nationalrates gefolgt und bin somit einverstanden damit, dass man jetzt diese Variante nicht mehr weiterverfolgt, aber umgekehrt die teuren Varianten der Investitionsbeiträge und Contract-for-Difference-Vorbehalte - das musste ich einfach noch loswerden.