Zanetti Roberto · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

In Absatz 1 von Artikel 45abis steht: "Geeignete neue dauerhaft installierte Fahrzeugabstellplätze [...]." Weiter steht in Absatz 3 - ich bitte Sie, die Fahne zur Hand zu nehmen -: "Die Kantone regeln die Einzelheiten, Sanktionen und Ausnahmen namentlich für bereits durch die Natur oder andere Gebäude beschattete Parkflächen, Aspekte der Sicherheit, Architektur, Heimatschutz und des Netzanschlusses." Es ist also nicht einfach so eine plumpe Verpflichtung, sondern da ist durchaus Interpretationsspielraum für die Kantone enthalten. Deshalb gibt es für mich wirklich keinen vernünftigen Grund, hier mit der Minderheit zu stimmen.

Ich bitte Sie, der Mehrheit zu folgen. Es ist kein Blindflug, die Kantone können da relativ genau pilotieren.