Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-01

Wortprotokoll

Dies ist auch ein zentraler, umstrittener Artikel. In Absatz 1bis geht es um den Zubau für die Stromproduktion im Winter.

Generell vielleicht Folgendes: Der Ständerat - und in der Folge auch der Nationalrat - hat in der ersten Lesung ja einen fundamentalen Grundsatzentscheid gefällt, nämlich dass der Zubau für die Stromproduktion im Winter nicht technologieneutral oder -offen gestaltet werden soll, sondern sich auf Speicherwasserkraftwerke nach Anhang 1 sowie Solar- und Windkraftanlagen von nationalem Interesse ausrichtet.

Mittlerweile wurden uns in einem Zusatzbericht ja auch die Potenziale dieser fünfzehn Wasserkraftwerke offengelegt. Die Berichte, so hat die Kommission entschieden, werden veröffentlicht; Sie können sich dann die Potenziale anschauen. All jene, die glauben, wir hätten bei der Wasserkraft keine Probleme, können sich dann einmal vergewissern, was da auf sie zukommt. Nun, eine konkrete Liste gerät immer in Gefahr, ergänzt und erweitert zu werden, und so ist es dann eben auch bereits in der Differenzbereinigung passiert. In diesem Sinn haben wir bei Absatz 1bis keine Differenz zum Nationalrat.