Baume-Schneider Elisabeth · Bundesrat · 2023-06-05

Wortprotokoll

Gemäss den Eckwerten der Notfallplanung Asyl unterstützt das VBS das SEM bei der Suche und Bereitstellung geeigneter Asylunterkünfte. Entsprechend bringt das SEM Asylsuchende auch an militärischen Standorten unter, die parallel von der Armee genutzt werden. Es hat Erfahrung darin, diese Trennung mit der Armee zu koordinieren und zu organisieren. Die vom SEM genutzten Gebäude und Anlagen sind jeweils vom militärischen Betrieb abgetrennt. Bei Bedarf werden zusätzliche bauliche Massnahmen zur Entflechtung vorgenommen. Der Zutritt zum SEM-Bereich ist via Eingangskontrollen geregelt. Das SEM verfügt über ein umfassendes Sicherheitsdispositiv, welches auch mit der Armee abgesprochen ist. Das vom SEM beauftragte Sicherheitspersonal gewährleistet den geregelten Betrieb der Unterkunft rund um die Uhr. So können Konflikte frühzeitig erkannt und bereits vor Inbetriebnahme behoben werden.