Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Sie werden Verständnis dafür haben, dass ich heute sehr viele Erklärungen zuhanden des Amtlichen Bulletins hier abgeben muss, weil der Zweitrat natürlich Kenntnis haben muss von unseren Überlegungen. Zu diesem Artikel ist zu sagen, dass Ihre Kommission die Planungspflicht für Speicherwasserkraftwerke weiter vereinfachen möchte und hier nur auf der[NB]Durchführung[NB]eines Richtplanverfahrens nach Artikel 8 Absatz 2 des Raumplanungsgesetzes besteht. Es gibt keine Minderheiten.