Rieder Beat · Ständerat · 2023-06-08

Wortprotokoll

Besten Dank. Sie haben gemerkt, der Wald hat eine sehr gute Lobby im Ständerat. Bei Artikel 18d geht es um die Bauten und Anlagen zur Nutzung von Biomasse sowie Anlagen ausserhalb der Bauzone zur Umwandlung erneuerbarer Energie in Wasserstoff, Methan oder andere synthetische Kohlenwasserstoffe. Ihre Kommission hat Anlagen für die Energieträger Wasserstoff, Methan und synthetische Kohlenwasserstoffe ebenfalls in diese Bestimmung aufgenommen. Die Bestimmung ist im Zusammenhang mit Artikel 16d des Energiegesetzes zu verstehen. Thematisch gehören die Energie aus Biomasse und die Energie aus der Nutzung von Wasserstoff, Methan und anderen synthetischen Kohlenwasserstoffen zusammen. Der Bundesrat regelt, unter welchen Voraussetzungen solche Anlagen gebaut werden können, und zwar in wenig empfindlichen oder in vorbelasteten Gebieten. Ihre Kommission schafft hier eine Differenz zum Nationalrat. Es gibt keine Minderheit.