Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2023-06-14

Wortprotokoll

Kollegin Roth, ich gehe jetzt ein wenig weg von den Panzern und hin zu einer allgemeinen Aussage, die Sie gemacht haben. Sie wollen ja, dass uns quasi die Nato rettet, jene Organisation, die von ihren Mitgliedern 2 Prozent ihres BIP für die Armee verlangt. Jetzt habe ich in einer Verlautbarung Ihrer Partei vom 2. Juni gelesen, wie sie die Erhöhung der Armeeausgaben kritisiert: Ohne Rücksicht auf Verluste habe nach dem Nationalrat heute auch die rechte Mehrheit im Ständerat entschieden, die Armeeausgaben bis 2030 schrittweise auf 1 Prozent des BIP zu erhöhen. Diese Erhöhung kritisieren Sie stark, das darf in Ihren Augen nicht sein. Ist es denn gut, wenn wir uns quasi in die Arme der Nato werfen müssen, welche von ihren Mitgliedern 2 Prozent ihres jeweiligen BIP für die Armee verlangt?