Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Es ist letztlich eine Frage der Wahl der Mittel. Wollen Sie die Stabilisierung, wenn ein Ersatzneubau entsteht, wirklich mit dem Abbruch herbeiführen? Das ist dann netto null - das ist auch am Sonntag ein Ziel. Aber man kann hier auch sagen: Wenn Sie ein Gebäude bauen und das andere abbrechen, haben Sie betreffend Stabilisierung keinen besseren Zustand erreicht. Wenn Sie mit der Abbruchprämie ein Gebäude abbrechen, haben Sie natürlich ein Gebäude weniger und damit zur Stabilisierung beigetragen.

Ich verstehe Ihre Logik schon auch. Sie sagen eigentlich: Wenn wir keine Prämie geben, werden mehr Gebäude stehengelassen. Das kann ich nicht in Abrede stellen, wobei es natürlich in der Regel vielfach schon so ist, dass auch ein Teil abgebrochen wird, wenn etwas neu gebaut oder angebaut wird. Jetzt hier noch eine Prämie zu zahlen, haben die Mehrheit und der Bundesrat infrage gestellt. Das ist hier die Situation.