Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Ich bin dankbar für diese Frage. Auch ich bin ja als Bundesrat - das habe ich jetzt gut gemerkt nach sechs Monaten - nicht auf einer grünen Wiese. Ich habe hier den Auftrag bzw. die Landesregierung will dazu beitragen, dass wir mit dieser Revision einen guten Gegenvorschlag zur Landschafts-Initiative haben. Die Landschafts-Initiative würde im Fall einer Annahme sehr stark in die Möglichkeiten eingreifen. Mit der Stabilisierung haben wir einen wirklichen Hebel. Die Bauern können ihre betriebsnotwendigen Gebäude schaffen, und der Kanton legt dann im Richtplan fest, wo kompensiert werden muss, damit wir eine Stabilisierung haben.

Aber wenn wir jetzt, obschon ich Verständnis für den Einzelfall habe, überall dort, wo Landwirtschaft betrieben wird, bewilligen, dass ein Wohnhaus gebaut werden kann - das wäre ja die Regelung -, würden wir dann im Gegensatz zu meinem Engagement betreffend die bestehenden Gebäude natürlich Türen öffnen. Es würden sehr viel mehr Gebäude entstehen. Wir haben ja die Möglichkeit bei Milchviehställen, wo am Morgen und Abend - solange noch kein Roboter da ist - gemolken wird. Dort ist die Praxis so, dass ein Wohnhaus bewilligt werden kann. Wenn die Arbeitsintensität das nicht erfordert und eben auch entfernt gewohnt werden kann, meine ich, sollten wir diese Möglichkeit jetzt nicht öffnen.

Ich erhalte auch persönlich viel weniger Anfragen in diesem Bereich als im Bereich Bauen innerhalb der bestehenden Gebäudehülle. Stellen Sie sich vor, das gilt dann bei jeder Pferdehaltung, überall dort, wo ein Schafstall steht, wo wirklich im Nebenerwerb gewirtschaftet wird - ja, Sie schütteln jetzt den Kopf, Herr Müller; ich verstehe, dass Sie den Kopf schütteln, weil Ihnen meine Antwort nicht gefällt. Aber die Bestimmung ist so formuliert, dass überall dort, wo Landwirtschaft betrieben wird, gebaut werden könnte. Das ist einfach - bei allem Verständnis für die Landwirtschaft - eine Öffnung, die dann sicher nicht zum Rückzug der Landschafts-Initiative führen würde, was ich irgendwo verstehe. Denn sie würde zu einer massiv höheren Anzahl von Gebäuden führen.