Rösti Albert · Bundesrat · 2023-06-15

Wortprotokoll

Hier sind wir eigentlich bei der gleichen Frage wie bei der Minderheit Vincenz, die die Gärtnereibetriebe gerne in der Landwirtschaftszone sehen würde. Ich glaube, wir müssen hier schon klar unterscheiden: Der Entwurf des Bundesrates sieht in Artikel 18 Absätze 1 und 1bis vor, dass nicht dauerhafte Nutzungen, die aber standortgebunden sind, in der Landwirtschaftszone sein können. Das bleibt auch in Zukunft unbestritten. Ich spreche hier von einer Kiesgrube mit den nötigen Zusatzbauten; das ist möglich. Aber was nicht möglich ist, ist, an diese Bauten dann plötzlich noch dauerhafte industrielle Nutzungen anzuschliessen. Sie haben von der Kreislaufwirtschaft gesprochen: Es wäre jetzt nicht möglich, in einer Kiesgrube plötzlich noch einen zusätzlichen Recyclingbetrieb für Baumaterialien zu bauen, auch wenn das vielleicht im Moment passen würde. Das ist nicht möglich und würde wohl dem Stabilisierungsziel und dem Trennungsgrundsatz klar zuwiderlaufen.