Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-11

Wortprotokoll

Wenn man es so rechnet, kann man das sagen; ich rechne etwas anders.

Zum ersten Punkt, das sagen Sie richtig: Der Wasserwirtschaftsverband hat die Verluste in seinem Bereich sehr hoch berechnet: 2 bis 3 Terawattstunden. Die Kommission hat aber ein Postulat angenommen, mit dem wir beauftragt werden, mit den Fachstellen zu prüfen, ob es nicht Möglichkeiten gibt, unter Beachtung der ökologischen Bedürfnisse zu erreichen, dass der Verlust am Schluss deutlich geringer wird. Diese Arbeiten laufen. Ein Bericht wird Ihnen zu gegebener Zeit im Rat unterbreitet. Das ist der erste Punkt.

Der zweite Punkt: Ich erwarte unverändert, dass es 2 Terawattstunden zusätzliche Produktion gibt, wenn alle fünfzehn Projekte des runden Tisches realisiert werden können. Aber dann sollte man eben - und ich gehe davon aus, dass Sie darauf anspielen - der Mehrheit zustimmen und bei den Restwasserstrecken nicht per se und von vornherein verhindern, dass man auch bauen kann. Sonst besteht natürlich die Gefahr, das habe ich schon vorhin in meinem Votum gesagt, dass wir einfach am Schluss mehr verhindern als ermöglichen. Deshalb habe ich auch klar gesagt, und ich möchte es nochmals wiederholen: Die Annahme des Mehrheitsantrages zum Artikel betreffend Restwasserstrecken heisst nicht, dass dann einfach gebaut wird, aber es heisst, dass überhaupt eine Interessenabwägung möglich ist. Wenn es die Biotope zu stark tangiert, kann es sein, dass eine Bewilligung trotzdem nicht erteilt wird. Wenn Sie dem Minderheitsantrag zustimmen, heisst das, dass in Restwasserstrecken nicht gebaut werden darf; dann werden viele Projekte von vornherein nicht möglich sein.