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Candinas Martin · Nationalrat · Graubünden · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2023-09-12

Wortprotokoll

Meine Damen und Herren, hier in der Mitte des Saales liegt das grosse Werk, das wir heute gemeinsam feiern. Das wertvollste Dokument unseres Bundesstaates durfte für den heutigen Anlass ausnahmsweise das Bundesarchiv verlassen, wo es sonst sicher aufbewahrt wird.

Auch als Schriftstück ist unsere Bundesverfassung ein Juwel. Eine silberne Siegelkapsel hängt an Kordeln, die sich durch die ganze Urkunde ziehen und sie vor Fälschungen schützen. Wer den Verfassungstext in Deutsch, Französisch und Italienisch kunstvoll auf Pergament übertragen hat, ist nicht überliefert. Wie gerne wüsste ich - und Sie wohl auch -, was dem Schreiber durch den Kopf ging, als er die 114 Artikel niederschrieb. War er mit dem Ergebnis der Verfassungsväter zufrieden? War ihm der Wert des Inhalts bewusst? Wir sollten es sein.

Die Schöpfer der Bundesverfassung von 1848 haben dem zerstrittenen Bündnis der Kantone in kürzester Zeit eine Staatsform auf den Leib geschneidert, die auch im Jahr 2023 noch sitzt und unserem Land seit 175 Jahren festen Halt gibt. Die 23 Männer der Verfassungskommission schrieben den Anfang einer unglaublichen Geschichte, der Geschichte der modernen Schweiz. Sie alle haben unsere Hochachtung.

Die Ursprünge von 1848 sind in der geltenden Bundesverfassung noch gut erkennbar. Der Grundsatz der nationalen Einheit und die Autonomie der Kantone sind bis heute praktisch unverändert verankert. So lautet Artikel 3 der Bundesverfassung gleich wie 1848: "Die Kantone sind souverän, soweit ihre Souveränität nicht durch die Bundesverfassung beschränkt ist."

Auch die Bundesversammlung funktioniert im Wesentlichen wie vor 175 Jahren. Nach zähem Ringen fanden die Verfassungsväter einen Kompromiss, der sich im Rückblick als genialer Schachzug erwies: ein Zweikammersystem nach amerikanischem Vorbild. Beide Kammern sind gleichberechtigt. Sie müssen übereinstimmende Beschlüsse fassen, damit Gesetze in Kraft treten können - das war ein revolutionärer Vorschlag und ist heute noch höchst aussergewöhnlich. Dieses System sollte das Gleichgewicht im neuen Bundesstaat sichern, damit die kleineren Stände sich in einer der beiden Kammern ebenso Gehör verschaffen können wie die grossen.

Al giorno d'oggi, a volte, si critica il peso diseguale dei voti dei parlamentari. Ma i padri della Costituzione hanno fatto bene. Si tratta di una delle tante "clausole protettive" per preservare la diversità del nostro paese ed evitare che i grandi abbiano troppo potere.

Oggi possiamo legittimamente affermare che la Costituzione federale si è trasformata in un'opera collettiva, a cui ogni cittadino può partecipare grazie al diritto d'iniziativa che è stato introdotto.

Nun übergebe ich das Wort gerne an die Ständeratspräsidentin, Frau Brigitte Häberli-Koller. (Beifall)

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