Schmid Carlo · Ständerat · 2003-03-05

Wortprotokoll

Nur zwei Bemerkungen: Die Argumentation von Herrn Kollege David betreffend den Luchs möchte ich so nicht auf mir sitzen lassen. Man soll mein Votum nicht mit einer Aussage, die ich so nicht gemacht habe, in die Narrenecke stellen: Ich habe nie gesagt, mit dem Luchs und solchen Dingen könne man den Bundeshaushalt sanieren. Das ist der erste Punkt.

Der zweite Punkt ist der, dass der Herr Bundesrat, wenn er auf die klugen Fragen von Herrn David Antwort gibt, vielleicht noch eine Antwort auf eine Frage geben könnte, die ich im Anschluss zu stellen wage - ich habe sie im letzten Votum angetönt -: Wir sprechen laufend von mangelnder Preiskonkurrenz in der Schweiz. Im Bereich der Preisüberwachung, im Bereich des Kartellgesetzes wollen wir den Preiskampf in der Schweiz haben: dass Güter und Dienstleistungen mit dem Preis herunter müssen. Nach meiner Lesart sind wir eben nicht nur Konsumenten. Jeder von uns ist nicht nur Konsument, sondern in der einen oder anderen Weise auch Produzent oder Dienstleister. Wenn ich weniger für eine Dienstleistung oder ein Gut löse, habe ich auch weniger Einkommen. Diese Diskussion wird von Professor Roger Zäch über den Preisüberwacher bis hin zu den Kartellleuten immer ausgeblendet. Man redet nur vom Preis der Güter und der Dienstleistungen. Von der Konsequenz für die Löhne - vielleicht ist das gewollt, aber dann soll man es sagen; vielleicht ist es auch richtig - spricht man nicht. Ich wäre dankbar, wenn der Bundesrat hier ein Wort dazu sagen würde.