Stark Jakob · Ständerat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Die UREK-S beantragt Ihnen, hier an der Streichung festzuhalten, aber aus systematischen Gründen. Im Richtplan - hier geht es um den Richtplan - sollen die überlagernden Nutzungszonen gemäss Artikel 18bis mit den Auflagen gemäss Artikel 8c Absatz 1 Buchstaben a und b bezeichnet werden. Die konkreten Kriterien aber sollen in den Nutzungsplänen in Abhängigkeit von den Umständen und Bedürfnissen, die in den jeweiligen Regionen zu lösen sind, verankert werden. Dafür legt Artikel 18bis Absatz 1 Buchstaben a und b den Rahmen fest, indem festgehalten wird, welche Themen berücksichtigt werden müssen. Das müssen wir hier nicht nochmals aufführen.

Deshalb beantragt die Kommission aus systematischen, nicht inhaltlichen Gründen Streichen. Das ist so in der UREK-S unbestritten.