Würth Benedikt · Ständerat · 2023-09-14

Wortprotokoll

Vorab danke ich dem Bundesrat sehr herzlich, dass er das Postulat zur Annahme empfiehlt. Ich kann es darum auch kurz machen.

Wenn wir hier in diesem Saal über den Bahninfrastrukturfonds reden, dann haben wir ja in erster Priorität die Ausbauten im Fokus, in zweiter Priorität vielleicht dann noch den Unterhalt und in dritter Priorität die Normen. Mir geht es bei diesem Postulat explizit auch um die Frage, ob die Normen, die ja den Substanzerhalt beeinflussen, angemessen sind.

Einfach, damit Sie das wissen: Ich habe noch ins Budget 2024 hineingeschaut. 3,2 Milliarden Franken sind im Budget 2024 für Investitionen in den Substanzerhalt veranschlagt. Dort heisst es: "Die Mittel werden zur Hauptsache für die Fahrbahn, die Sicherungsanlagen, den Ingenieurbau und den Bahnzugang investiert." In der Praxis heisst das, dass es im Prinzip einen Alterungsprozess gibt - das ist logisch, da muss man die Mittel einsetzen, damit der[NB]Netzzustand[NB]weiterhin[NB]gut[NB]ist,[NB]auch[NB]aus Sicherheitsgründen -, dass es aber auch relativ viele Investitionen gibt, die durch Normen getrieben sind. Genau darum geht es bei diesem Postulat.

Ich sehe einfach auch in der Praxis, dass sehr viele Mittel für durch Normen getriebene Investitionen gebunden sind. Herr Michel hat meine Interessenbindungen schon angesprochen: Ich bin Präsident der Schweizerischen Südostbahn.

Mit dem Postulat möchte ich einfach die Hoffnung nicht aufgeben, dass wir hier einmal eine Auslegeordnung hinbekommen, die gewisse regulatorische Anpassungen identifiziert, welche auch in Richtung Deregulierung laufen, damit am Ende etwas mehr Augenmass und auch gesunder Menschenverstand im Bereich des Substanzerhalts zum Tragen kommen. Ich habe einige Beispiele in der Begründung des Postulates aufgeführt; ich möchte sie nicht wiederholen.

Zum Schluss: Sie haben vielleicht kürzlich das Interview von BAV-Direktor Füglistaler in "CH Media" vom 1. Juli 2023 gelesen. Dieses hat mich doch noch etwas inspiriert und auch nachdenklich gemacht. Im Interview sagt Herr Füglistaler: "Wir haben viele Probleme im Moment. Wir haben eine Krise bei der Umsetzung von Projekten. Wir sind zu wenig schnell. Der finanzielle Druck ist gestiegen. Ich möchte noch ein Jahr dazu beitragen, Lösungen zu finden." Das will offenbar heissen, dass der Postulatsbericht schnell kommt. Mit diesem Vorstoss baue ich ihm eine Brücke, damit er uns hier aufzeigen kann, wie wir gewisse Entschlackungen erreichen können, damit wir keine unnötigen, rein normengetriebenen Projekte über den Fonds finanzieren müssen, keine Projekte, die für den ÖV keinen wirklichen Mehrwert bringen.

In diesem Sinne nochmals besten Dank für die Unterstützung seitens des Bundesrates.