Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Wie Sie wissen, legt der Bundesrat für die bundesnahen Betriebe strategische Ziele fest. Von der Swisscom erwartet er, dass sie für den Ausbau einer zukunftsgerichteten und zuverlässigen Netz- und Informatikinfrastruktur sorgt und einen wesentlichen Beitrag zur Erschliessung aller Regionen der Schweiz mit Hochbreitband-Infrastruktur leistet. Die Swisscom hat ihre Netzausbaustrategie aufgrund des Weko-Verfahrens angepasst und baut das Netz nach der rechtlich unbestrittenen Punkt-zu-Punkt-Architektur mit aller Kraft und so schnell wie möglich aus. Im ersten Halbjahr 2023 konnten weitere Anschlüsse in Betrieb genommen werden.

Die Abdeckung mit Glasfaseranschlüssen umfasst aktuell rund 44 Prozent der Haushalte, inklusive der blockierten Anschlüsse. Bis Ende 2025 sollen 55 Prozent der Haushalte über einen Glasfaseranschluss verfügen. Ziel der Swisscom ist es, bis Ende 2030 drei Viertel der Haushalte mit Glasfasern zu erschliessen. Der Bundesrat erwartet von der Swisscom aber auch, dass sie nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt wird. Die Swisscom muss daher aus einer betriebswirtschaftlichen Optik entscheiden, ob sie die blockierten Anschlüsse umbauen und in Betrieb nehmen will. Diesbezüglich macht der Bundesrat der Swisscom keine operativen Vorgaben.