Stöckli Hans · Ständerat · 2023-09-18

Wortprotokoll

Sie werden es mir nicht verübeln, dass ich zu diesem Geschäft etwas sage. Ich war bekanntlich von der ersten bis zur letzten Sekunde in den Führungsorganen der letzten Landesausstellung aktiv. Wir haben 1994 begonnen, um dann im Jahr 2002 eine Landesausstellung durchführen zu können. Das zeigt, mit welcher Vorlaufzeit notwendigerweise gerechnet werden muss, um etwas Erfolgreiches zu tun.

Es wurde richtig ausgeführt: Auch die letzte Landesausstellung war ein grosser Erfolg. Über 10 Millionen Besucherinnen und Besucher haben die Ausstellung wirklich genossen. Wir haben viele Akzente gesetzt, so in den Bereichen Kulturmanagement, Architektur, Verkehr - wir hatten einen Modalsplit von 65 Prozent, liebe Frau Kollegin Friedli. Natürlich waren wir immer durch die Problematik der Finanzierung beeinträchtigt. Diese wurde zu Beginn des Projekts ungenügend aufgegleist, und genau dieser Aspekt wird eben durch die Motion klar in den Vordergrund gestellt.

Eine Landesausstellung kann man nicht zum Nulltarif haben, man muss bereit sein, die nötigen Mittel dafür aufzubringen. Das hat der Bundesrat bis zu den Entscheiden im Frühjahr dieses Jahres auch bestätigt: Wenn genügend Mittel vom Bund, von den Kantonen, von Gemeinden und Privaten vorhanden sind, dann lässt sich auch in unserer jetzigen Zeit, die eine Landesausstellung braucht, eine solche absolut organisieren.

Ich bin froh, dass der Bundesrat die Zeit immerhin nutzt, und zwar bis zur letzten Sekunde, die das Parlament ihm gegeben hat. Wir haben nämlich im Rahmen der Legislaturplanung das Ziel 39 verabschiedet, wonach der Bundesrat zur Stärkung des Zusammenhalts der Regionen und zur Verständigung der unterschiedlichen Kulturen unter anderem einen Bericht über die Rahmenbedingungen für eine Landesausstellung präsentieren muss. Dieser Bericht wird nun bis Ende Legislatur, das ist leider erst nach unserer heutigen Sitzung, vorgelegt werden. Die Betroffenen aber, die eine nächste Landesausstellung machen möchten, müssen möglichst schnell wissen, nach welchen Rahmenbedingungen und mit welchen finanziellen Mitteln eine solche Ausstellung durchgeführt werden kann.

Wir hatten übrigens, Frau Esther Friedli, bei uns im Jahre 1996 auch eine Volksabstimmung. Ich wollte eine Volksabstimmung. Sie war mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 60 Prozent erfolgreich. Wir haben zu Beginn der Ausstellung im Jahre 2002 im Mai eine Umfrage gemacht, und da waren 75 Prozent der Bevölkerung für die Landesausstellung. Wissen Sie, als wir am 20. Oktober 2002 die Landesausstellung beendeten, waren 98 Prozent der Bevölkerung für die Landesausstellung. Man sieht also, dass eine Landesausstellung auch das Interesse des Volkes berücksichtigt.

Jetzt ist es für den Bundesrat wichtig, zu entscheiden, ob er eine nächste Landesausstellung oder Olympische Winterspiele haben möchte. Beides zur gleichen Zeit wird wohl kaum finanzierbar sein. Deshalb ist es umso wichtiger, dass mit Annahme dieser Motion Klarheit geschaffen wird, welche Priorität zum jetzigen Zeitpunkt welchem Projekt gegeben wird.

Deshalb bitte ich Sie, quasi als abschliessendes Wort meiner Präsenz hier im Rat, die Motion Ihrer Kommission anzunehmen und die entsprechenden Beschlüsse zu fassen.