Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-19

Wortprotokoll

Wir können Folgendes versprechen: Wenn ein Unternehmen die gleitende Marktprämie zugesprochen bekommen hat, wird das nicht plötzlich unterbrochen, wenn zu wenig Geld vorhanden ist. Ich glaube, das ist klar.

So wie es jetzt formuliert ist, wie wir es verstehen und umsetzen möchten, stellt sich die Frage, welche Beiträge wir im Bundesrat bei einer Verschuldung priorisieren würden. Ich kann Ihnen nicht zusagen, dass wir dann keine Investitionsbeiträge mehr geben würden - ich hoffe, ich habe Ihre Frage richtig verstanden. Wir würden bei neuen Beiträgen abwägen, welches die besten Projekte in Bezug auf die Stromproduktion sind, auch wenn sich der Fonds verschulden müsste.

Das Anliegen, die gleitende Marktprämie nicht zu diskriminieren, abzuwägen und nicht von vornherein zu sagen, es gebe keine gleitende Marktprämie mehr, habe ich natürlich auch aufgenommen, und das gilt natürlich.