Stark Jakob · Ständerat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Ich erlaube mir, einige Worte zum Bundesbeschluss 2 über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen zu sagen. Grundlage dieses Ausbaus ist das Strategische Entwicklungsprogramm (Step) Nationalstrassen - ein wirklich beeindruckendes Werk. Ich möchte dem ASTRA für diese Riesenarbeit herzlich danken: Das ist gute Arbeit!

Im Programm sind 16 kantonale Erweiterungsprojekte auf den 400 Kilometern ehemaliger Kantonsstrassen enthalten, die der Bund per 1. Januar 2020 im Rahmen des Netzbeschlusses (NEB) übernommen hat. Zu diesen 16 kantonalen Erweiterungsprojekten zählt auch die N23 in der Osthälfte des Thurgaus von Arbon am Bodensee nach Bonau und Müllheim im Thurtal - das Projekt Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS). Es wurde jetzt in das Step aufgenommen und den weiteren Realisierungshorizonten zugeteilt. Eine vertiefte Überprüfung wird im Hinblick auf 2026 vorgenommen. Da sind auch weitere sechs NEB-Strecken drin, die jetzt in den Kosten noch nicht enthalten sind. Das Step-Investitionsvolumen beläuft sich auf 34 Milliarden Franken.

Es sind 66 Projekte im Step, beispielsweise zwölf aus dem Kanton Zürich, zehn aus dem Kanton Waadt und am Schluss genau eines aus dem Kanton Thurgau. Selbstverständlich sind Zürich und die Waadt grösser als der Thurgau. Aber das Verhältnis der Zahl der Projekte - zwölf und zehn und am Schluss nur eines im Thurgau, zudem noch im weiteren Realisierungshorizont - spricht eine klare Sprache. Auch Regionen und Kantone am Rande der Schweiz gehören verkehrspolitisch zur Schweiz. Ich bin deshalb sehr froh, dass der Bundesrat vorsieht, den gesamten Korridor der N23 bzw. BTS von Arbon bis Bonau - das sind 33 Kilometer - einer umfassenden Prüfung zu unterziehen.

Selbstverständlich hätten wir ein forscheres Vorgehen begrüsst, aber es ist zu akzeptieren. Wichtig sind aber die Kriterien der Prüfung, die das ASTRA macht. Die Kriterien heissen: Die neue Strasse muss kreuzungsfrei sein, auf der neuen Strasse muss durchgehend 80 bis 100 Kilometer pro Stunde gefahren werden können, und auf der neuen Strasse darf es keinen Langsamverkehr geben. Es muss eine grüne Autostrasse sein. So wird diese Osthälfte des Kantons Thurgau endlich verkehrstechnisch auf eine Weise erschlossen, dass sich alle Sektoren dieser Region - auch das Wohnen, auch die Umwelt - richtig und plangemäss entwickeln können. Wenn auch der Verkehr in Zukunft elektrisch funktioniert, werden immer noch sehr viele Fahrzeuge auf den Strassen hin und her fahren. Die Petition 22.2007, "Bodensee-Thurtal-Strasse (BTS) umsetzen - jetzt", die dieser Rat heute zur Kenntnis nehmen wird und die von sehr vielen Personen aus dem Kanton Thurgau unterzeichnet worden ist, weist auf dieses Bedürfnis im Kanton Thurgau hin.

Wir Thurgauerinnen und Thurgauer sind bekanntermassen ein geduldiges Volk. Wir vertrauen in der Regel immer dem Bundesrat. Aber auch die Geduld kann ein Ende haben, auch das Vertrauen kann bröckeln. Wir erwarten deshalb vom Bund - konkret vom Bundesrat, vom Vorsteher des UVEK und vom Direktor des ASTRA -, dass er unsere Bedürfnisse sehr ernst nimmt und im Step 2026 die Lösung für eine neue Nationalstrasse N23 für die Osthälfte unseres Kantons Thurgau präsentiert, und zwar mit einem nahen Realisierungshorizont.