Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-20

Wortprotokoll

Ich kann es nach den verschiedenen Ausführungen kurz machen: Der Bundesrat empfiehlt Ihnen, diese Motion abzulehnen. Er tut das nicht, weil er die Massnahmen von vornherein ablehnt. Wir haben aber diverse Vorstösse in diese Richtung, zur Bewältigung der Verkehrsprobleme auf der Nord-Süd-Achse, erhalten und [PAGE 842] uns entschieden, im Rahmen des angenommenen Postulates Stadler 22.4044, "Verbesserung des Verkehrsmanagements und der Umgang mit Ausweichverkehr", verschiedene Massnahmen zu prüfen und Ihnen in einer Auslegeordnung darzulegen. Die Problematik wurde hinreichend geschildert und ist auch für den Bundesrat unbestritten.

Ich möchte einfach sagen: Das ASTRA ist im Rahmen seiner Möglichkeiten sehr aktiv, und zwar mit temporären Sperrungen von Aus- und Einfahrten, der Verlängerung von Auffahrtsspuren, einer höheren Präsenz der Polizei, Informationen an die Verkehrsteilnehmer, Pilotversuchen im Kanton Graubünden, grossräumigen Umleitungsempfehlungen. Der Bundesrat hat mit dem Postulat Stadler den Auftrag erhalten, die nötigen Abklärungen zu machen, wie es auch Ständerat Engler gesagt hat. Wir werden zu gegebener Zeit, voraussichtlich in der ersten Hälfte 2024, über diese Massnahmen Bericht erstatten. Ich bitte Sie, sich jetzt noch nicht auf konkrete Massnahmen einzuschiessen, weil sie nicht ganz einfach umzusetzen sind.

Deshalb empfiehlt der Bundesrat die Ablehnung der vorliegenden Motion.

Zu Herrn Ständerat Michel kann ich sagen, dass ich demnächst Vorschläge zur Umsetzung solcher Pilotversuche auf dem Tisch haben werde. Es ist noch nicht entschieden, aber die Vorbereitung dazu läuft.