Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Ich kann bestätigen, dass das Projekt Oberburg inzwischen aufgenommen worden ist, das ist richtig. Aber es ist wirklich nicht der gleiche Fall. Bei Oberburg wurde das Projekt vom Kanton angemeldet, was hier nicht der Fall ist. Das ARE konnte das Projekt Oberburg prüfen und hat es nach seiner Beurteilung abgelehnt, es ins Agglomerationsprogramm aufzunehmen. Dann hat der Rat beschlossen, es nachträglich aufzunehmen. In diesem Sinn wurde da nachträglich etwas getan, aber es war nicht so, dass eine zusätzliche Botschaft für ein Projekt erarbeitet wurde, das gar nie angemeldet worden ist.

Herr Regazzi, ich möchte es Ihnen und auch dem Rat nochmals sagen - und die Leute vom ARE, die das zu vollziehen haben, hören es auch -: Wir werden alles daransetzen, dieses Projekt zu prüfen, rasch voranzutreiben, und dann die Möglichkeiten und die Flexibilität, die uns für die vorzeitige Erteilung einer Bewilligung offenstehen, auch nutzen. So hätte man eigentlich eine elegante Lösung. Dem Tessin wäre Rechnung getragen, und wir hätten den Prozess nicht übersteuert.