preparatory:AB 327076

Wortprotokoll

Ich gehöre zur Generation, die weiss, was z.[NB]B. ein VPN und alles andere kann. In dem Sinne sind Netzsperren wirklich für die Katz. Ich bin auch der Auffassung, dass man eben genau aus diesen Gründen sogar im Ständerat - der ja von der digitalen Affinität her, wenn ich mir diesen Hinweis hier erlauben darf, nicht unbedingt auf dem aktuellsten Stand der Diskussion ist - Abstand von den Netzsperren genommen hat. Denn der Präzedenzfall der Netzsperre wurde, wie Sie gesagt haben, bei den Videospielen eingeführt, doch die Wirksamkeit einer solchen Sperre ist bescheiden bis gar nicht vorhanden. Aus diesem Grund ist das hier vom Tisch. Aber es ist auch so, wie ich Kollege Gugger in meiner Antwort gesagt habe: Es existieren verschiedene gesetzliche Grundlagen, um hier aktiv sein zu können und zu müssen. Die Frage nach dem Vollzug ausserhalb der Netzsperren ist berechtigt.