Gredig Corina · Nationalrat · 2023-09-21

Wortprotokoll

Diese Legislatur war ausserordentlich. Die Corona-Pandemie hat uns gefordert, auch der Krieg [PAGE 1858] in der Ukraine und der CS-Kollaps. Wir Parlamentarierinnen und Parlamentarier haben mehrmals im Krisenmodus legiferiert. Sind wir als Parlament genügend krisenfest organisiert, oder braucht es Anpassungen, damit wir die nächste Krise, die wahrscheinlich irgendwann kommen wird, bestmöglich bewältigen können? Einige Aspekte haben wir bereits geändert. Wir haben im Rahmen der parlamentarischen Initiative 20.437, "Handlungsfähigkeit des Parlamentes in Krisensituationen verbessern", diverse Aspekte schon angeschaut und die festgestellten Probleme behoben. Immer wieder waren aber auch die Organisation und vor allem der Rhythmus der Sessionen selbst ein Thema. Wir haben in diesen Krisen gemerkt, dass sich diese eben nicht an unseren dreimonatigen Sessionsrhythmus gehalten haben.

Ihre Staatspolitische Kommission hat deshalb in einer ersten Runde dieser Initiative Folge gegeben und sie an die Schwesterkommission im Ständerat weitergeleitet. Die SPK-S hat der Initiative keine Folge gegeben, und deshalb haben wir sie nochmals behandelt. Wir gelangen jetzt auch mit diesem Ergebnis an unseren Rat.

Ja, das Parlament tagt seit dem 19. Jahrhundert in diesem Modus. Damals waren aber die Aufgaben einerseits, vor allem aber auch die Mobilität andererseits viel eingeschränkter als heute. Die Vereinbarkeit von Beruf, Familie und Parlament ist umso schwieriger, je unregelmässiger die Einsätze sind. So erscheint es der Minderheit Ihrer Kommission durchaus diskussionswürdig, ob wir den Rhythmus der Session nicht etwas anpassen sollten, beispielsweise indem wir die zwölf Wochen, in denen wir tagen, auf zwei Wochen alle zwei Monate oder auf eine Woche pro Monat aufteilen. So wäre es möglich, erstens in Krisen schneller zu reagieren und zweitens die Vereinbarkeit mit Beruf und/oder Familie besser sicherzustellen.

Wir haben es von der Initiantin gehört: Der Bericht zum Postulat Feri Yvonne 18.4252 über die Vereinbarkeit von Familie und Parlamentsarbeit ist hängig. Die Minderheit der Kommission erachtet es als richtig, dieser Initiative Folge zu geben und sie danach allenfalls zu sistieren, damit man sie anschliessend im Zusammenhang und im Kontext dieses Berichtes zur besseren Vereinbarkeit von Familienarbeit und Parlamentsarbeit diskutieren kann.

In diesem Sinne plädiert die Kommissionsminderheit dafür, dieser Initiative Folge zu geben, sodass der Aspekt dieser wichtigen Frage, ob die Parlamentsarbeit gut mit Berufs- und Familienarbeit vereinbar sei, nicht untergeht.