Maissen Theo · Ständerat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Ich bin selber sehr erfreut über diese Diskussion, und ich knüpfe natürlich auch die Erwartung daran, dass die gleiche Sorge und das gleiche Verständnis, wie es hier nun von allen Seiten, aus welcher Position auch immer, dem Alpenraum entgegengebracht wird, dann auch bei konkreten Massnahmen vorhanden sind.

Dass ich aber noch einmal kurz das Wort ergreife, ist, um Kollege Rolf Schweiger eine Replik zu geben. Vielleicht haben Sie ja gehört, dass ich mich unter anderem auch mit der Frage der Wiederansiedlung von Grosskarnivoren befasse. Er hat hier das Beispiel des Wolfs gebracht. Ich möchte nur an diesem Beispiel zeigen, wie unterschiedlich gleiche Texte offenbar gelesen werden können. Ich habe selbstverständlich das Protokoll über Naturschutz und Landschaftspflege gut angeschaut, und ich muss sagen, dieses Protokoll unterstützt meine Position bezüglich der Problematik der Wiederansiedlung von Grosskarnivoren. Ich möchte ja, dass der Wolf wieder zum jagdbaren Wild erklärt wird wie der Dachs oder der Fuchs, also an und für sich nichts Besonderes.

Artikel 14 ist bereits von Frau Kollegin Forster erwähnt worden. Dort wird der Artenschutz erwähnt, und dort heisst es in Absatz 2, dass die Vertragsparteien innerhalb von zwei Jahren nach Inkrafttreten dieses Protokolls für die Erstellung von alpenweiten Listen diejenigen Arten benennen, für die dann Schutzmassnahmen notwendig sind. Man hat also hier beim Artenschutz das Mitspracherecht, die Mitbestimmungsmöglichkeit zu sagen, welche Arten geschützt sein sollen und welche nicht.

Wichtig ist dann für mich in diesem Zusammenhang, Kollege Schweiger, vor allem Artikel 16, Wiederansiedlung einheimischer Arten; da geht es genau um die angesprochene Frage. Da heisst es, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wiederansiedlung einheimischer Arten da sein müssen, dass die Wiederansiedlung zu deren Erhaltung und Stärkung beitragen muss und - nun das Wichtige - "sie keine untragbaren Auswirkungen für Natur und Landschaft sowie für menschliche Tätigkeiten haben" darf. Damit hat dieses Protokoll für mich die Bedeutung, dass meine Position in dieser Frage gestützt wird. Im Übrigen möchte ich auf einzelne Punkte nicht mehr eingehen; es sind ja Rede und Gegenrede gehalten worden.

Ich möchte nur noch einmal festhalten: Mit der Rückweisung an die Kommission nehmen wir die Chance wahr, dass die vielen Fragen, die hier aufgeworfen worden sind, die von der Kommission nach meinem Dafürhalten nicht sämtliche angeschaut worden sind, vertieft geprüft werden können, dass diesen Fragen nachgegangen werden kann und dass sie auch entsprechend dann beim weiteren Vorgehen berücksichtigt werden können. Darum denke ich, dass die Rückweisung an die Kommission in der jetzigen Situation der Ungewissheit, die ich auch erkenne, die bestmögliche Lösung ist.