preparatory:AB 327606

Wortprotokoll

Der Antrag zu Artikel 34a Absatz 1 Buchstabe abis wurde von der UREK-S zusammen mit der Verwaltung entwickelt. Wenn Projekte zur direkten Nutzung von Geothermie scheitern, dann soll auch die indirekte Nutzung gefördert werden können. Damit soll ein zusätzlicher Anreiz geschaffen werden, Geothermieprojekte zu starten.

Zu Buchstabe c: Durch die Möglichkeit, nicht nur neue Anlagen, sondern auch erhebliche Erweiterungen oder Erneuerungen der Infrastruktur zu fördern, würde die Produktion erneuerbarer Gase gegenüber anderen Technologien gleich behandelt bzw. in einer anderen Gesetzgebung behandelt, in welcher ebenfalls erhebliche Erweiterungen infrage kommen.

Zu Buchstabe d: Die Kommission hält es für angebracht, die Solarthermie ebenfalls zu unterstützen, beschränkt die Förderung aber auf die Nutzung der Solarthermie für Prozesswärme.

Die Formulierungen bei diesen Artikeln haben in der Kommission einige Diskussionen ausgelöst, bis ein Resultat zustande gekommen ist. Alle Teilbereiche kamen mit einer satten Mehrheit durch.