Rösti Albert · Bundesrat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Ich bin froh, Herr Nationalrat Graber, dass Sie mich korrigiert haben, selbstverständlich sprechen wir unterdessen von sechzehn Projekten: Dass wir das Wasserkraftprojekt Chlus noch aufnehmen konnten, ist eine gute Sache.

Nein, ich kann Ihnen selbstverständlich keine Garantie geben. Wir sind in einem demokratischen Land mit einer Gewaltenteilung, in dem es letztlich halt die Möglichkeit gibt, Beschwerden und Einsprachen zu machen. Ich kann hier nichts anderes als den folgenden Aufruf machen, alle hier haben Einflussmöglichkeiten auf ihre Organisationen. Als Energieminister kann ich nichts anderes sagen, als dass wir diese Projekte brauchen, um die mögliche Versorgungslücke zu vermeiden.

Was mache ich konkret? Ich sitze mit Projektanten zusammen und schaue, dass wir diese Projekte möglichst vorantreiben können. Am runden Tisch hat man diese damals fünfzehn Projekte als am sinnvollsten identifiziert; die Erklärung haben, unter der Bedingung, dass es auch Ausgleichsmassnahmen gibt, die Naturschutzorganisationen WWF und Pro Natura unterzeichnet. Selbstverständlich werden wir mit den Projektanten diskutieren, was verhältnismässige Ausgleichsmassnahmen sind. Allenfalls werden wir für einzelne Projekte auch wieder einen solchen runden Tisch einberufen.

Ich sage einfach: Diese Stromproduktion braucht es. Dafür braucht es vielleicht auch den einen oder anderen Kompromiss. Ob es möglich ist, das wird zu beweisen sein. Aber wir werden in diesem Land nicht darum herumkommen. Wir können es uns nicht leisten, weiterhin in dieser Versorgungsunsicherheit zu bleiben. Garantien habe ich aber keine, ich kann einfach diesen Aufruf machen.