Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2003-03-11

Wortprotokoll

Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme: "Die tragischen Ereignisse der letzten Jahre in verschiedenen Alpentunnels haben die Behörden bewogen, die Sicherheit zu verstärken." Und er fährt weiter: "Zu diesem Zweck ist das Bundesamt für Strassen zurzeit daran, die Voraussetzungen für den Bau, den Betrieb und die Finanzierung je eines Tunnels für Übungen und Versuche zu schaffen. Machbarkeitsstudien haben drei mögliche Standorte, darunter Hagerbach, aufgezeigt." Der Bundesrat ist nun der Meinung, er wolle die Empfehlung nicht entgegennehmen, unter anderem, weil die Frage des Standortes noch nicht entscheidungsreif sei.

Geschätzter Herr Bundesrat, dem ist sicher so, aber ich muss Ihnen diese Empfehlung zum heutigen Zeitpunkt vorlegen, damit Sie die vorgebrachten Anliegen in Ihre Überlegungen mit einbeziehen können. Deshalb bin ich der Meinung, dass man die Empfehlung sehr wohl unterstützen kann, gerade weil heute noch nichts entschieden ist. Zudem sind die Begründungen, die aufgeführt worden sind, nach meiner Meinung weitgehend überholt. Sie entsprechen nicht mehr den aktuellen Begebenheiten. Gestatten Sie, dass ich Ihnen dies kurz darlege.

Die Zusammenführung der Forschung und Ausbildung auf dem Gebiet der Tunnelsicherheit an einem Ort ist aus sachlichen und finanziellen Gründen sinnvoll. Die Versuchsstollen Hagerbach AG betreibt seit mehr als dreissig Jahren Forschung und Ausbildung auf dem Gebiet des Untertagebaus und ist international anerkannt. Sie hat nach eigenen Aussagen angeboten, den Forschungstunnel privatwirtschaftlich zu finanzieren, zu bauen und zu betreiben. Im Rahmen der EU-Forschung wurde ein Projekt lanciert, die Forschung auf dem Gebiet der Tunnelsicherheit europaweit zu koordinieren. Die Versuchsstollen Hagerbach AG arbeitet daran massgebend mit. Im Rahmen dieses Programmes soll die europaweit einzige Grossforschungsstelle für Tunnelsicherheit am Standort Hagerbach entstehen. Der Standort Hagerbach ist deshalb für den Übungstunnel richtig; dessen Trägerschaft kann von der Versuchsstollen Hagerbach AG unabhängig sein. Wesentliche Infrastrukturen sind bei der Versuchsstollen Hagerbach AG bereits vorhanden: Brandübungstunnels von 200 Meter Länge, Seminarräume, Betriebsrestaurants, Sanitätseinrichtungen usw.

Die Versuchsstollen Hagerbach AG hat in letzter Zeit bei Schweizer Feuerwehren und Ausrüstern einen wachsenden Bekanntheitsgrad aufgebaut; dieser sowie interkantonale Kontakte und die Gewährleistung der Schulung gewähren eine optimale Ausrichtung auf die Kundenbedürfnisse. Die Feuerwehrinstruktoren des Kantons St. Gallen bieten die fachtechnische Unterstützung und Ausbildung. Neben der Ausbildung der Feuerwehren decken die bestehenden Aktivitäten im Hagerbach auch weitere Bereiche des Brandschutzes ab. Die Übungsstollen der Versuchsstollen Hagerbach AG werden auch bereits von ausländischen Feuerwehren benützt.

Am Standort Hagerbach kann das realistische Übungsumfeld für Strassen-, Bahn- und S-Bahn-Tunnels mit Temperaturen wie bei richtigen Tunnelbränden realisiert und jederzeit beliebig erweitert werden. Die Versuchsstollen Hagerbach AG verfügt schon heute über ein verzweigtes Stollennetz. Damit kann nicht nur der Feuerwehreinsatz geschult werden, sondern es können darüber hinaus alle Bereiche des Notfallmanagements sichergestellt werden. In einem Tagbau-Betontunnel, wie ihn das Interkantonale Feuerwehr-Ausbildungszentrum (IFA) plant, d. h. am Standort Balsthal, kann kein Brand durchgeführt werden, wie er in einem richtigen Tunnel auftreten kann. Der Grund liegt darin, dass die grosse Hitze eines solchen Feuers die Betonstruktur stark angreifen oder gar zerstören kann. Dies steht in krassem Widerspruch zu den Vorstellungen des Feuerwehrverbandes, der klar realistische Ausbildungsszenarien fordert. Auch ist es nur am Standort Hagerbach möglich, rasch eine Realisierung zu erreichen, kann doch in einer Übergangsphase auf die bereits bestehenden Infrastrukturen zurückgegriffen werden.

Aus diesen Gründen bin ich der Meinung, dass wir dem Bundesrat diese Empfehlung durchaus abgeben können. Es ist eine Empfehlung; er wird sie in seine Überlegungen mit einbeziehen und wird dann aufgrund aller anderen Umstände und unserer Empfehlung entscheiden.