Ettlin Erich · Ständerat · 2023-09-26

Wortprotokoll

Auch ich bitte Sie, die Mehrheit zu unterstützen.

Nur kurz möchte ich darauf reagieren, was der Sprecher der Minderheit zum Hausumbau gesagt hat. In der Kommission haben wir uns die nötige Zeit genommen und ausführlich darüber diskutiert, was letztlich unter den Begriff "smarte Hilfsmittel" fallen würde. "Smart" heisst, dass man nicht alles bezahlen und aufnehmen muss. Wir sind uns bewusst, dass AHV-beziehende Menschen älter werden und dass irgendwann auch Kosten anfallen. Wir haben ausdrücklich gesagt - die Verwaltung hat das auch aufgenommen und musste zusammen mit den Interessenvereinigungen eine entsprechende Liste erstellen -, dass Treppenlifte, Hausumbauten usw. nicht darunterfallen; es soll hier also eine Eingrenzung geben.

Noch zu meiner Interessenbindung: Ich bin im Beirat der Schweizer Paraplegiker-Stiftung. Von ihr kam unter anderem auch der Wunsch, hier eine Änderung anzubringen.