Bircher Martina · Nationalrat · 2023-09-27

Wortprotokoll

Wir sprechen über zu hohe Mietpreise. Sprechen wir doch über die Ursache: Es kommen zu viele, und es kommen die Falschen. Wir haben eine Rekordzuwanderung. Die Schweiz ist letztes Jahr um 180[NB]000 Personen gewachsen. Auch dieses Jahr sieht es nicht besser aus. Im ersten halben Jahr sind netto 50[NB]000 Personen mehr in die Schweiz gekommen. Kommen noch die Asylbewerber dazu, haben wir Ende Jahr auch wieder ein Wachstum von 120[NB]000 Personen. Trotzdem war der sogenannte Fachkräftemangel noch nie so gross.

Seit Kurzem leben wir in einer 9-Millionen-Schweiz. Es leben fast 50[NB]000 Eritreer hier, die meisten haben Asyl erhalten. Sie tragen hier, in dem Land, in dem sie angeblich Schutz suchen, ihre Konflikte aus. Heute haben 40 Prozent der Bevölkerung einen Migrationshintergrund. Für 2050 rechnet der Bundesrat mit 11,4 Millionen Einwohnern - wobei sich der Bundesrat in der Vergangenheit immer verschätzt hat, es waren immer massiv mehr Einwohner.

Jeder normal und nur ansatzweise etwas logisch denkende Mensch merkt, dass die Schweiz in einer Zuwanderungsspirale gefangen ist. Oder anders ausgedrückt: Wir haben eine Zuwanderung für Zugewanderte. All diese Personen werden irgendeinmal krank. Sie brauchen Ärzte und Pflegepersonal. Diese holen wir wieder aus dem Ausland. All diese Personen haben ab dem ersten Tag Anspruch auf den gesamten Leistungskatalog der Krankenversicherung, obwohl sie noch nie Prämien oder Steuern bezahlt haben. Gestern haben wir mitbekommen - o Wunder! -: Die Krankenkassenprämien steigen.

Die masslose Zuwanderung heisst auch: mehr Kinder. Wir brauchen mehr Lehrer, aber wir haben einen Lehrermangel. Unsere Kinder sind in vielen Klassen zur Minderheit geworden; die Mehrheit spricht keine unserer Landessprachen. Die Elternabende finden heute mit zwei, drei oder vier Dolmetschern statt. Schulen müssen im Klassenlager einen Gebetsraum zur Verfügung stellen, damit die Schüler mehrmals täglich Richtung Mekka beten können.

All die Zugewanderten fahren Zug, nehmen das Auto - wir stehen noch länger im Stau. Es braucht mehr Strom; würde [PAGE 1974] man allein den Verbrauch der im letzten Jahr Zugewanderten mit Windenergie decken, wären das 400 neue Windräder. Und der Höhepunkt: Unsere eigene Bevölkerung wird aus ihren Wohnungen geworfen, um Platz für vorläufig Aufgenommene zu machen. Ja, Sie haben richtig gehört: vorläufig Aufgenommene - das ist nichts anderes als ein Etikettenschwindel. Es sind Personen, welche einen negativen Asylentscheid haben, sie können aber aus x verschiedenen Gründen trotzdem für immer hierbleiben.

Schengen/Dublin ist gescheitert. Die EU-Aussengrenzen werden nicht geschützt, in Lampedusa kommen innerhalb von 24 Stunden 6000 Migranten an. Die Schweiz führt keine Grenzkontrollen durch, sie gefährdet so die Sicherheit ihrer eigenen Bevölkerung. Dublin-Rückschaffungen nach Italien funktionieren seit Dezember nicht, stattdessen zahlen wir Italien noch Geld. Auch das Resettlement-Programm will der Bundesrat nicht stoppen. So werden Flüchtlinge per Flugzeug in die Schweiz eingeflogen. Das sind Personen, die seit Monaten oder Jahren in Flüchtlingscamps, beispielsweise in Griechenland, in Sicherheit leben und dann von irgendwelchen Hilfswerken ausgesucht werden, um hier ein besseres Leben zu führen.

Auch die Asylpraxis hat der Bundesrat still und heimlich geändert. So anerkennt er plötzlich alle afghanischen Frauen als echte Flüchtlinge, weil sich die Frauenrechte in Afghanistan seit der Machtübernahme durch die Taliban verschlechtert haben.

Als die SVP ein Burkaverbot forderte, waren komischerweise alle dagegen, weil ja die Frauen die Burka freiwillig tragen und die Frauen damit nicht unterdrückt werden. Nebenbei: In Afghanistan leben über 20 Millionen Frauen. Heute ist eine Ausreise aus Afghanistan gar nicht möglich, entsprechend sind all diese Frauen von sicheren Drittstaaten in die Schweiz gekommen.

Es kommen zu viele, und es kommen die Falschen! Steuern wir unsere Zuwanderung endlich wieder selber! Eine massvolle und richtige Zuwanderung statt zu viele und die Falschen! Verhindern wir, dass unsere eigene Bevölkerung aus ihren Häusern geworfen wird, um Platz für junge Wirtschaftsmigranten zu schaffen!