Rösti Albert · Bundesrat · 2023-12-07

Wortprotokoll

Die parlamentarische Initiative wurde im Mai 2020 von der UREK-N eingereicht. Sie hat zum Ziel, die Schweizer Kreislaufwirtschaft zu stärken und die Umweltbelastung zu reduzieren. Am 16.[NB]November dieses Jahres hat Ihre Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie die Vorlage einstimmig angenommen.

Der Bundesrat unterstützt das Bestreben, die Kreislaufwirtschaft in der Schweiz voranzutreiben. Das stärkt einerseits die Versorgungssicherheit und andererseits die Ressourcenunabhängigkeit. Wir haben letztes Jahr gesehen, dass beides wichtig ist - gerade in Zeiten steigender Unsicherheiten und Lieferengpässe. Der Bundesrat hat die Vorlage in seiner Stellungnahme unterstützt, aber verschiedene Änderungen beantragt. Bei einigen sind der Nationalrat und die UREK-S dem Bundesrat gefolgt; ich danke dafür.

Damit wir jetzt auch über diese Vorlage debattieren können, bitte ich Sie, darauf einzutreten. Ich nehme dann gerne bei den einzelnen Punkten konkreter Stellung.