Andrey Gerhard · Nationalrat · 2023-12-07

Wortprotokoll

IT-Projekte in der Armee haben immer wieder einen schweren Stand, und es ist schwierig, sie erfolgreich ins Ziel zu bringen, sei dies zeitlich, preislich oder in der Ausgestaltung. Mit aktuellen Programmen wie Fitania, ERP Systeme V/ar oder dem Breitband-Sicherheitskommunikationssystem sowie weiteren Projekten haben die aktuellen IKT-Ausgaben der Armee ein beeindruckendes Volumen von 4 Milliarden Franken erreicht. Ein wesentlicher Anteil der Rüstungsausgaben geht also in Digitalisierungsprojekte, sei dies in der Kommunikation, in der Logistik oder bei anderen betrieblichen Prozessen.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hält in ihren Berichten fest, dass die Zusammenhänge zwischen den verschiedenen IKT-Projekten in der Armee nicht wie gewünscht funktionierten, dies unter anderem deshalb, weil ein Portfolio-Controlling fehle. Das muss man sich vorstellen: Trotz diesen Dimensionen wird das Ganze nicht als Gesamtportfolio gemanagt. Es wird deshalb davon ausgegangen, dass dies in den Projekten zu Doppelspurigkeiten und zu genereller Ineffizienz führe. Einzelne Projekte geraten auch immer wieder in Schwierigkeiten: Beim SAP-Projekt ERP Systeme V/ar zum Beispiel, für welches wir hier im Rat vor drei Jahren einen Verpflichtungskredit über 240 Millionen Franken gesprochen hatten, wird kritisiert, dass das Budget zwar eingehalten, die Funktionalität aber bei Weitem nicht im geplanten Umfang geliefert wurde. Als Folge davon wird das VBS dem Parlament in naher Zukunft ein neues Vorhaben mit Kosten in derzeit unbekannter Höhe vorlegen müssen. Laut Eidgenössischer Finanzkontrolle sind auch bei anderen IT-Vorhaben der Armee Schwierigkeiten absehbar.

Von den Querschnittkürzungen, welche das Parlament beschlossen hat, ist die Armee nicht betroffen. Allerdings befreit sie dieser Umstand nicht von einem effizienten Umgang mit den ihr zur Verfügung gestellten Mitteln.

La réduction demandée avec ma minorité, dans le budget 2024, pour ces projets numériques, doit inciter à enfin réaliser des optimisations de processus urgents et à mettre en place un contrôle efficace du portefeuille des projets. Des économies d'au moins 2 pour cent, comme l'exigent les réductions transversales, devraient être relativement faciles à réaliser dans les conditions actuelles; grâce à une gestion de projets professionnelle, cela devrait être possible. D'ailleurs, 2 pour cent d'un volume de 4 milliards de francs constituent la base de la réduction proposée de 80 millions de francs, comme vous pouvez le constater sur le dépliant. Ce montant donnerait au budget 2024 la marge de manoeuvre nécessaire pour éviter le blocage des crédits.

Je vous prie de soutenir cette proposition de minorité.