Amherd Viola · Bundesrat · 2023-12-12

Wortprotokoll

Die Gewehrpatrone 11 wird stärker subventioniert als die Munition, die von der Armee heute tatsächlich verwendet wird, also die Gewehrpatrone[NB]90. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat das moniert und empfiehlt eine Senkung dieser Subvention. Dafür soll das Schiessen mit der aktuellen Waffe stärker unterstützt werden. Dieser Empfehlung der EFK soll nun Rechnung getragen werden.

Folgende neue Regelung ist vorgesehen: In Absprache mit dem Schweizer Schiesssportverband erhalten Schiessvereine in Zukunft mehr direkte finanzielle Mittel. Beispielsweise erhalten sie höhere Beiträge, um das obligatorische Schiessprogramm, das Feldschiessen und Jungschützenkurse durchzuführen. Im Gegenzug wird die Subvention für die Gewehrpatrone 11 reduziert. Ich betone: nicht aufgehoben, nur reduziert. Konkret soll die Gewehrpatrone 11 im gleichen Verhältnis subventioniert werden wie die Gewehrpatrone 90, nämlich zu rund 40 Prozent anstatt wie bisher zu 70 Prozent. Damit subventioniert der Bund die Munition nach wie vor mit namhaften Beiträgen, obwohl damit ein bescheidener Trainingseffekt für die Armee erzielt wird. Mit diesen Massnahmen wird der Zweck des Schiesswesens ausser Dienst weiterhin erfüllt, nämlich die Förderung der Schiessfertigkeit der Armeeangehörigen, die regelmässige Überprüfung der Funktionstüchtigkeit der persönlichen Waffe und die Ergänzung und Entlastung der Schiessausbildung in den militärischen Kursen und Schulen.

Ich fasse zusammen: Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die Subventionierung der Gewehrpatrone 11 kritisiert. Die Munition soll weniger stark als bisher subventioniert werden. In Absprache mit dem Schweizer Schiesssportverband sollen die Schiessvereine im Gegenzug mehr direkte Mittel erhalten, die dem Zweck des Schiessens ausser Dienst besser entsprechen.

Das heisst, ich bitte Sie im Namen des Bundesrates und mit der Mehrheit Ihrer Kommission, die Motion abzulehnen.