Lexipedia

Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2023-12-13

Nussbaumer Eric · Nationalrat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2023-12-13

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler Walter Thurnherr, lieber Walter: Was ist ein Schweizer Bundeskanzler? Diese Frage stellt sich mancher, der mit unserem politischen System nicht vertraut ist. Ist er der Chef der Regierung wie in Deutschland oder Österreich? Ist er der Finanzminister wie im Vereinigten [PAGE 2628] Königreich? Oder ist er vielleicht Träger eines hohen Ordens wie etwa der[NB]Grosskanzler der französischen Ehrenlegion?

Nichts von alledem trifft auf den Schweizer Bundeskanzler zu. Er ist Stabschef des Bundesrates, Koordinator der Bundesverwaltung, Vermittler zwischen Regierung, Parlament und Öffentlichkeit. Er ist derjenige, der dafür sorgt, dass die Räder der Demokratie reibungslos laufen, dass Entscheidungen des Bundesrates umgesetzt werden, dass die Kommunikation zwischen den verschiedenen Akteuren funktioniert.

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, acht Jahre lang haben Sie all diese Aufgaben mit Bravour gemeistert. Sie waren in Ihrer Amtszeit ein Bundeskanzler der besonderen Art. In den Medien wurden Sie in den letzten Wochen als "Schattenkönig", als "Einflüsterer", als "graue Eminenz", als "heimlicher" und als "achter Bundesrat" bezeichnet. Ihnen dürften diese Zuschreibungen nicht sonderlich gefallen. Sie selbst haben Ihre Rolle als Stabschef des Bundesrates mit dem Ihnen eigenen Understatement beschrieben: "Meine Macht ist beschränkt. Aber ich habe etwas Einfluss. Ich kann vermitteln oder steuern, ich koordiniere und mache Vorschläge." Vermitteln, koordinieren, Vorschläge machen - ja, das haben Sie getan, mit Gestaltungswillen und einem untrüglichen Gespür für das politisch Machbare.

Sie waren vor allem ein Mediator, der den Zusammenhalt im Bundesrat stärkte und die unterschiedlichen Charaktere in der Landesregierung mit viel psychologischem Geschick auf einen einigermassen harmonischen Nenner brachte. - Jedenfalls hat man mir das hier so aufgeschrieben. (Heiterkeit) Das war wahrlich keine leichte Aufgabe, vor allem in den für unser Land schwierigen letzten Jahren, in denen Sie mithalfen, die Schweiz durch die Corona-Pandemie, die Energiekrise, die Notübernahme der CS durch die UBS zu begleiten.

Sie haben offen zugegeben, dass Sie dabei manchmal an Ihre Belastungsgrenzen gestossen sind. Sie haben sich aber nie beklagt, sondern immer nach Lösungen gesucht. Sie haben sich als verlässlicher Partner erwiesen, der auch in schwierigen Zeiten die Ruhe bewahrte und die Übersicht behalten hat.

Im Bundesrat waren Sie immer auch der Botschafter des Parlamentes. Sie haben die Anliegen und Bedürfnisse der Legislative ernst genommen, verteidigt und verständlich gemacht. Sie haben die Verwaltung daran erinnert, dass das Parlament in den Beziehungen zwischen den Gewalten immer das letzte Wort hat. Sie waren ein Hüter der staatlichen Institutionen, der wie kein Zweiter die komplexen Verwaltungsmechanismen verstand und optimierte, ein Innovator, der sich für die Digitalisierung, die Modernisierung und die Transparenz der Bundesverwaltung eingesetzt hat.

Unvergesslich werden Ihre spritzigen und geistreichen Reden bleiben, zum Beispiel diejenige mit dem einprägsamen Titel "Fart Proudly!", eine Anspielung auf einen satirischen Essay von Benjamin Franklin. Darin gaben Sie den jungen Maturandinnen und Maturanden den wichtigsten Karrieretipp überhaupt: Humor. Sie sagten: "Wer Humor hat, dem gehört die Welt! [...] Wer Humor hat, [...] sieht die Einzelheiten und Widersprüche, die anderen entgehen. Wer Humor hat, erkennt dort Zusammenhänge, wo andere keine Verbindung herstellen. Und vor allem: Wer Humor hat, kann über sich selber lachen. Sie glauben nicht, wie viele Leute sich wahnsinnig wichtig nehmen, und ich arbeite in Bundesbern, ich weiss, wovon ich spreche. Und wie unendlich angenehmer es ist, wenn einer sich einmal nicht so ernst nimmt."

Sie haben sich in allem, was Sie getan haben, stets Ihren Humor bewahrt und uns gezeigt, dass Sie über sich selbst lachen können. Humor war Ihre Methode, um Dinge auf den Punkt zu bringen, um mit Menschen in Kontakt zu treten, um Spannungen zu lösen. Für Sie ist Humor eine zu ernste Angelegenheit, um sie Amateuren zu überlassen. Oder wie Sie es ausdrücken: "Humor [ist] ein sehr gutes Mittel, um einen Knoten zu lösen oder um eine schlechte Botschaft besser einzupacken."

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler, Sie haben in Ihrer Amtszeit viel bewegt. Ihr Leben war dem öffentlichen Dienst gewidmet. Sie haben immer einen originellen Blickwinkel eingebracht und dabei stets versucht, das Richtige zu tun und die Ruhe zu bewahren. Sie waren ein "Chrampfer", der die Geschäfte des Bundesrates tadellos vorbereitete und beratend begleitete, ein beharrlicher Verteidiger der Institutionen, ein kreativer Macher, ein brillanter Redner, der die Sympathien seiner Zuhörerinnen und Zuhörer gewann. Kurz gesagt, Sie waren derjenige, den wir uns alle an unserer Seite wünschten, in guten wie in schlechten Zeiten.

Ja, all das ist ein Bundeskanzler in der Schweiz. All das waren Sie, lieber Herr Thurnherr, lieber Walter. Im Namen der Bundesversammlung danke ich Ihnen herzlich für Ihre grossen Verdienste um unser Land und seine Institutionen. Für die Zukunft wünsche ich Ihnen von Herzen alles Gute. (Stehende Ovation; der Präsident überreicht Bundeskanzler Thurnherr einen Blumenstrauss)