Rösti Albert · Bundesrat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Ich glaube, die Auslegeordnung wurde gut gemacht; alle Argumente sind auf dem Tisch. Tatsächlich geht es um ein Abwägen zwischen einer möglichen Verzögerung des Zimmerberg-Basistunnels II mit der Realisierung des Anschlusses und einer späteren Realisierung des Anschlusses. Ich werde mich hier also nicht mit Pauken und Trompeten gegen den Antrag der Minderheit wehren.

Der Bundesrat hat das Projekt Meilibachtunnel nicht aufgenommen, weil er hier einfach noch kein Angebot hat, weil keine Vorstudie vorliegt und weil er der Auffassung ist, da beim Zimmerberg-Basistunnel II zwei Röhren gemacht werden, dass dieser Anschluss durchaus auch später gemacht werden kann - wenn man dann weiss, wo er genau stattfinden soll. Wenn wir den Zimmerberg-Basistunnel II also möglichst rasch machen würden, wäre das einfach die, sagen wir, bestmögliche Variante aus heutiger Kenntnis. Wir haben kein Vorprojekt bzw. das Angebot ist noch nicht klar, weshalb wir, wenn ich an die Worte von Herrn Engler denke, mit dem Anschluss zuwarten sollten.

Wenn Sie das Projekt Meilibachtunnel trotzdem wollen - es geht um 100 Millionen Franken aus dem BIF -, dann kann ich sicher sagen, dass der BIF im Moment so alimentiert ist, dass wir keine Konkurrenz zwischen der Ostschweiz und der Zentralschweiz haben werden. Und ich glaube tatsächlich, dass auch eine Verzögerung - so das Argument - letztlich nicht auf einen Kampf dieser zwei Regionen hinausläuft; das als Erstes.

Ich habe Frau Remund nochmals gefragt: Es ist schwierig, eine mögliche Verzögerung abzuschätzen. Ich würde sie [PAGE 1222] jetzt auf mindestens ein halbes Jahr bis maximal zwei Jahre schätzen. Sie verstehen, wenn ich hier einen etwas grossen Rahmen angebe, weil dieses Angebot wirklich genau geprüft werden muss, damit wir dann am Schluss nicht am falschen Ort sind. Diese Verzögerung ist - das als Zweites - aber auch[NB]nicht[NB]episch, wenn wir die Länge der Programme anschauen.

Diese Abwägung kann ich Ihnen nicht abnehmen. Die Meinung des Bundesrates habe ich Ihnen gesagt: Wenn Sie dem Antrag der Minderheit zustimmen, werden wir uns sicher bemühen, das so schnell als möglich parallel zu planen und die zwei Projekte ineinanderzufügen, und wir werden hier sicher nicht auf Zeit spielen. Ich bin aber auch mit Ihnen, Herr Ständerat Dittli, einverstanden, dass es kein Ausspielen der Regionen geben darf. Und von finanzieller Seite her[NB]gibt[NB]es[NB]das[NB]klar[NB]nicht; ich glaube, das können wir so weit sagen.