Wicki Hans · Ständerat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Ich werde jeweils zu den einzelnen Punkten die Details darlegen.

Es geht vorliegend darum, dass die Planung für die Entflechtung Pratteln fortgesetzt wird. Die Notwendigkeit dieses Projektes ist unbestritten. Immerhin ist es ein wichtiger Kreuzungspunkt des nationalen und internationalen Bahnverkehrs. Zudem brauche es diese Entflechtung für die Kapazitätserhöhungen im Bahnknoten Basel.

In der Kommission ergab sich eine kurze Diskussion in Bezug auf die Fortsetzung der Planung mit der zusätzlichen Finanzierung im Umfang von 25 Millionen Franken. Aus Sicht der Verwaltung sei eine Krediterhöhung nicht notwendig, da bereits genügend finanzielle Mittel bereitstünden. Allerdings vertreten wir seitens der Kommission die Auffassung, wonach mehr Mittel gesprochen werden müssen, damit das Projekt ernst genommen wird. Denn die Entflechtung ist zwingend notwendig. Zudem sind die Mittel Bestandteil des Kompromisses der KÖV.

Entsprechend empfiehlt Ihnen unsere Kommission einstimmig, den vorliegenden Antrag der Kommission anzunehmen.