Müller Damian · Ständerat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Der Motionär nimmt mit diesem Anliegen ein wichtiges Thema auf. Ich sage aber als Präsident des Schweizerischen Verbandes für Pferdesport - ich lege das hier offen -, dass es eigentlich in diesem Land und weltweit eine einzige Sportart gibt, bei der sich Frauen und Männer im gleichen Wettbewerb gegenüberstehen, und das ist der Pferdesport. Wenn diese Motion angenommen würde, müsste ich also erwarten, dass die SRG künftig während eines wesentlichen Teils ihrer Sendezeit diejenige Sportart überträgt, die eben grundsätzlich Frau und Mann gleich behandelt - das ist der Pferdesport. Das möchte ich gerne hier erwähnt haben.

Gleichzeitig nimmt aber Kollege Sommaruga ein wichtiges Argument auf, das ich mir jetzt trotzdem an die Adresse von Herrn Bundesrat Rösti zu sagen erlaube. Wenn Sie natürlich in einem Gegenvorschlag für die künftige Zusammenarbeit mit der SRG bei der neuen Konzession gleichzeitig bereits mitgeteilt haben, dass vor allem der Sport weniger Sendezeit erhalten sollte - so habe ich es zumindest verstanden -, dann wird es wahrscheinlich schwierig, die Bedürfnisse der Bevölkerung überhaupt noch abzudecken. Vielleicht können Sie uns hier bereits den einen oder anderen Pinselstrich zeigen, wie Sie eine solche Umsetzung überhaupt vornehmen würden.

Ich muss aber trotzdem sagen, ich würde hier empfehlen, diese Motion nicht anzunehmen und mit dem Bundesrat zu gehen. Die Frage, wie wir dies ganz genau aushandeln, ist wirklich auch eine Frage der Kapazitäten, wie es dieses Unternehmen in Zukunft handhaben wird. Die Diskussion in einem Gesamtpaket zu führen, ist jetzt nicht opportun, das müssten wir vielmehr dann tun, wenn wir effektiv auch wissen, wie der Gegenvorschlag im Parlament behandelt würde.

Trotz eines grossen Verständnisses für das Anliegen des Motionärs würde ich Ihnen also dennoch beantragen, die Motion abzulehnen. Wir werden dann grosse Diskussionen darüber führen, was überhaupt noch und wie angeboten wird und angeboten werden kann - je nachdem, wie der Bundesrat die Situation beurteilt bzw. natürlich auch die Stimmbevölkerung, wenn sie eine Initiative annehmen würde, die aus meiner Sicht relativ starke, radikale Konsequenzen für diesen Sender hätte.