Rieder Beat · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Hier hat die Kommission das Element der Verstärkung von bestehenden technischen Massnahmen und Schutzbauten und Anlagen expressis verbis in das Waldgesetz aufgenommen, dies entsprechend Artikel 37 Absatz 5 des Wasserschutzgesetzes, den wir eben erst behandelt haben. Wo auch im Schadenfall nicht nur die Instandstellung, sondern manchmal auch eine Verstärkung bestehender Schutzbauten notwendig wird, kann dies auch vorgesehen und gemacht werden.