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Wyss Sarah · Nationalrat · 2024-02-29

Wyss Sarah · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-02-29

Wortprotokoll

Das EPD funktioniert nur, wenn möglichst viele Patientinnen und Patienten und möglichst alle Leistungserbringenden angeschlossen sind. Dann ist es effizienter, dann sorgt es für eine bessere Qualität. Sie wissen alle, dass es mit dem EPD heute wirklich nicht zum[NB]Besten[NB]steht[NB]und[NB]deshalb dringend eine Revision notwendig ist. [PAGE 154]

In dieser Übergangsfinanzierung, und das ist auch mein Minderheitsantrag, möchten wir nicht nur die Falleröffnung durch Patientinnen und Patienten fördern, also dass es mehr Patientinnen und Patienten gibt, die angeschlossen sind, sondern wir möchten auch, dass mehr Leistungserbringende angeschlossen sind. Nur so kann der Mehrwert dann wirklich auch gedeihen. Das bisherige Gesetz zeigt: Die Freiwilligkeit funktioniert hier nicht. Deshalb möchten wir eine Verpflichtung für alle einführen.

Wir haben aber den Ständerat gut verstanden. Ein Jahr Übergangsfrist ist kurz, und es gibt durchaus auch Anspruchsgruppen, die - ich sage es mal so - das vielleicht nicht mehr machen wollen. Deshalb gehen wir mit diesem Minderheitsantrag einen Schritt auf den Ständerat zu. Wir sagen, die Übergangsfrist beträgt drei Jahre statt ein Jahr, und zusätzlich werden jene ambulanten Leistungserbringenden ausgenommen, die 60 Jahre alt oder älter sind. Damit machen wir einen Schritt auf den Ständerat zu, aber gleichzeitig geben wir die Verpflichtung nicht auf, die so essenziell und wichtig ist, damit das EPD wirklich funktioniert.

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