Cassis Ignazio · Bundesrat · 2024-03-11

Wortprotokoll

Das EDA hat auf die Hinrichtungen im Iran mit diplomatischen Interventionen auf bilateraler und multilateraler Ebene reagiert und diese auch öffentlich verurteilt. Seit 2023 wurde der Geschäftsträger der iranischen Botschaft in Bern diesbezüglich dreimal einbestellt. Im Dezember 2023 forderte die Schweizer Botschafterin in Teheran die iranischen Behörden auf, die Todesstrafe im Einklang mit dem Völkerrecht auf die schwersten Verbrechen zu beschränken, dies als erster Schritt zur Abschaffung der Todesstrafe.