Studer Heiner · Nationalrat · 2003-05-06

Wortprotokoll

Ich melde mich kurz, weil es von der Begründung von Frau Bangerter und Herrn Randegger her den Anschein erweckt hat, dass es nur einen Weg gebe, nämlich hier zuzustimmen, wenn man Verständnis für die Anliegen der Wirtschaft hat und man auch will, dass hier ein Zusammenwirken stattfindet. Es hat den Anschein erweckt, dass jene, welche das nicht tun, nicht begriffen haben, was das Anliegen sei. Nur dazu möchte ich mich äussern.

Ich würde sagen, dass in unserer Fraktion sicher keine Wirtschaftsfeindlichkeit herrscht. Weshalb auch? Wir brauchen eine gesunde Wirtschaft; Universitäten, Wirtschaft und Wissenschaft müssen auch zusammenarbeiten. Aber dies ist von den Strukturen her der falsche Ort für dieses Anliegen. Und wenn jetzt gerade Kollege Randegger sagt, wir sollten zuerst mal punktuell einen Pflock einsetzen und die anderen Dinge überprüfen - wir haben das Dokument; darin gibt es interessante Dinge -, dann wollen wir das tun. Aber dies hier ist einfach der falsche Ort für den Pflock.

Die Zusammensetzung - es wurde gesagt - hat eine gewisse Logik. Deshalb wäre die Problematik, wie sie jetzt von den beiden Sprechenden bemängelt wurde, mit einem Mitglied in diesem Rat nicht gelöst gewesen. Entweder hätte man einfach eine Wirtschaftsvertreterin oder einen Wirtschaftsvertreter genommen, die oder der wunderbar ins Gremium gepasst hätte. Oder man hätte versucht, über die Wirtschaftsorganisationen in krampfhaften Auseinandersetzungen die profilierteste Person zu holen, die möglichst gegen den Strom schwimmt. Das alles bringt es nicht.

Was ich sagen will, ist ganz klar: Es braucht die Gespräche, es braucht ein Aufeinanderzugehen, aber hier ist der falsche Ort dazu. Hier sollten wir bei dem bleiben, was Bundesrat und Kommission vorschlagen.