Nussbaumer Eric · Nationalrat · 2024-03-13

Wortprotokoll

Sehr geehrter Herr Papuashvili, geschätzte Ratskolleginnen und -kollegen, sehr geehrte Damen und Herren, nachdem Shalva Papuashvili und ich uns heute Morgen bereits zu einem offiziellen Gespräch getroffen haben, begrüsse ich den Vorsitzenden des georgischen Parlamentes und seine Delegation nun auch ganz herzlich im Nationalratssaal.

Wir haben uns heute Morgen über die politischen Fragen in Georgien, die zunehmenden Spannungen um die abtrünnigen Regionen Abchasien und Südossetien, den Ukraine-Krieg, das Friedensengagement der Schweiz, das Verfahren zur Aufnahme Georgiens in die Europäische Union und die derzeitige Appeasement-Politik Georgiens zur Stabilisierung der Lage im Südkaukasus unterhalten.

Die Schweiz und Georgien pflegen seit der Unabhängigkeit des Staates vor 33 Jahren sehr gute diplomatische Beziehungen. Die Freundschaft zwischen der Schweiz und Georgien reicht aber noch viel weiter zurück: Bereits vor 160 Jahren richtete sich eine Schweizer Gemeinde in Georgien ein. Die Schweizer Auswanderinnen und Auswanderer arbeiteten als Lehrerinnen, als Priester und im Handel. Eine der ersten Käsereien des Landes wurde von Schweizerinnen und Schweizern gegründet.

Diese Verbindungen bestehen bis heute. Die georgische Delegation wird während ihres Aufenthalts in der Schweiz unter anderem die kantonale Landwirtschaftsschule am Plantahof in Graubünden besuchen, die eine Partnerschaft mit einer Landwirtschaftsschule in Georgien pflegt. Der Besuch am Plantahof hat als Hauptthema die duale Ausbildung zum Inhalt.

Die guten Beziehungen zwischen der Schweiz und Georgien zeigen sich auch anhand der bilateralen Abkommen und der wachsenden Wirtschaftsbeziehungen. Vor 15 Jahren übernahm die Schweiz zudem das Schutzmachtmandat für die Beziehungen zwischen Georgien und Russland. Die Schweiz hat ihre Rolle zwischen den beiden Staaten immer sehr ernst genommen und wird sich in diesen schwierigen Zeiten weiterhin für Frieden und Stabilität in der Region einsetzen.

Herr Papuashvili und seine Delegation absolvieren in Bern ein dichtes Programm. Sie werden heute Ständeratspräsidentin Eva Herzog, Bundesrat Ignazio Cassis, Botschafterin Patricia Danzi, Direktorin der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit, und Botschafter Simon Geissbühler, Chef der Abteilung Frieden und Menschenrechte des EDA, treffen.

Geschätzter Herr Papuashvili, ich hoffe aufrichtig, dass Ihre Gespräche hier in Bern sowie im Kanton Graubünden bereichernd und informativ sein werden und dazu beitragen, die ausgezeichneten Beziehungen zwischen unseren beiden Ländern weiter zu stärken. (Beifall)