Jans Beat · Bundesrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Ich versuche es nochmals zu sagen: Die Flüchtlingskonvention definiert die Kriterien dafür, warum Menschen Schutz verdienen. Diese Regelung gilt auf der ganzen Welt, alle europäischen Länder halten sich im Grundsatz daran. Dass viele Menschen flüchten, dass sie überhaupt flüchten können, dass es halt häufig junge Männer sind, die sich eine Flucht überhaupt zutrauen, ist hingegen ein Phänomen, das wir gesellschaftlich nicht verändern können. Wir können darauf reagieren, indem wir gute, schnelle und korrekte Verfahren bereitstellen. Am Schluss sollen aber alle Menschen, die vor Verfolgung in ihrem Land Schutz brauchen, die damit rechnen müssen, dass sie eingesperrt oder getötet werden, wenn sie in ihr Land zurückkehren, hier Schutz finden. Das ist eine Regel, die in vielen Teilen dieser Welt gilt und die auch in der Schweiz weiter gelten soll. Vor dem Hintergrund, dass es auf der Welt so viele Konflikte, so viele Fluchtgründe wie schon lange nicht mehr gibt, muss auch die Schweiz ihren Teil zur Lösung dieser Probleme beitragen.