Schwander Pirmin · Ständerat · 2024-05-27

Wortprotokoll

Entschuldigung, Frau Präsidentin, ich bin von der Fahne getäuscht worden, weil darauf Artikel 56bis und meine Minderheit fast auf gleicher Höhe verzeichnet sind.

Ich bitte Sie, Artikel 11 Ziffer 56ter, "Festlegung der Rahmenbedingungen für eine nächste Landesausstellung ab dem Durchführungsjahr 2030", entgegen dem Nationalrat zu streichen. Das Durchführungsjahr 2030 geht über die Legislaturplanung hinaus. Selbstverständlich ist mir auch klar, dass wir rechtzeitig planen müssen. Der Bundesrat hat das auch auf dem Radar. Er will entsprechend eine nächste Landesausstellung planen. Aber selbst der Bundesrat sagt, dass es noch zu früh sei, bereits in dieser Legislatur über eine Landesausstellung zu diskutieren.