Rieder Beat · Ständerat · 2024-05-28

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen bei der Revitalisierung nur die effektiven Zahlen bekannt geben, damit Sie sich auch ein Bild machen können. Vielleicht ging das bei den Sanierungskosten der PFAS-belasteten Löschplätze ein wenig unter.

Bei der Revitalisierung kürzen wir nicht. Es wird keine Kürzung vorgenommen, sondern in der Planperiode 2025-2028 wird pro Jahr um 1,5 Millionen Franken erhöht. Wir erhöhen also diesen Sektor, wir kürzen nicht. Eine Minderheit möchte jetzt noch mehr erhöhen, nämlich um 40 Millionen Franken. Sie werden sich entscheiden müssen.

Die Mehrheit möchte Ihnen hier beliebt machen, dem Bundesrat zu folgen, weil wir eben keine Kürzungen vornehmen und das Anliegen der Revitalisierung sehr ernst nehmen, aber im Rahmen unserer finanziellen Mittel eine begrenzte Erhöhung vorsehen.