Schwander Pirmin · Ständerat · 2024-05-29

Wortprotokoll

Die digitale Transformation im Gesundheitswesen ist unbestritten. Ich habe trotzdem Mühe, einem Verpflichtungskredit zuzustimmen, wenn es um die IT geht. Es ist einmal mehr ein Riesenpaket, vergleichbar mit Insieme und Fiscal-IT, mit ERP in der Verteidigung oder mit Dazit. Wir haben hier Erfahrungen gemacht, aus denen wir die Lehren ziehen sollten. Diese Lehren sehe ich bei diesem Riesenprojekt noch gar nicht.

Das Projekt dauert sehr lange - zu lange für ein IT-Projekt für eine Digitalisierung, auch wenn es um eine Transformation geht. Es ist eine hohe Summe, die ich nachvollziehen und verstehen kann, weil es vier thematische Produkte und fünfzig verschiedene Vorhaben sind. Aber einmal mehr fehlt es auch bei diesem digitalen Transformationsprojekt am Vorhandensein konkreterer Ideen zur Gesamtarchitektur. Es wird zwar über Architektur geschrieben, aber nur mit allgemeinen Formulierungen. Das wären eigentlich die Lehren aus Dazit, aus Insieme und Fiscal-IT und aus ERP in der Verteidigung bzw. übergeordnet aus Superb: Man hat jetzt bei der Architektur Probleme, weil sie eben nicht festgelegt wurde oder zum Zeitpunkt des Verpflichtungskredits keine Ideen dazu bestanden. Konkrete Ideen für die Gesamtarchitektur fehlen auch hier. Es ist mir auch bewusst, dass die Gesamtarchitektur bei einem so grossen Projekt noch nicht vollständig festgelegt werden kann, aber Ideen müssen vorhanden sein. Es liegen auch keine konkreten Überlegungen zur technischen Plattform vor. Das wäre auch eine Lehre aus Dazit und vor allem aus ERP, wo es auch um die Einführung einer neuen digitalen Plattform geht.

Wo sind diese Überlegungen? Wir sprechen einmal mehr einen Verpflichtungskredit, ohne dass konkretere Überlegungen dazu vorliegen. Ich habe Mühe, dass wir nach wie vor bei digitalen Transformationsprojekten die gleichen Fehler wie in anderen Grossprojekten machen.

Bei den IT-Schlüsselprojekten sprechen wir von 6 Milliarden Franken, die im Umlauf sind. Hinzu kommen noch einige Milliarden Franken mehr, wenn wir die anderen Grossprojekte dazunehmen. Darum habe ich das Wort ergriffen. Ich bin sehr zurückhaltend und kritisch und werde mich hier aus diesen Überlegungen der Stimme enthalten.