Salzmann Werner · Ständerat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Da Sie mich schon direkt angesprochen haben, Frau Roth, kann ich es nicht lassen, Ihnen zu sagen: Sie machen genau den gleichen Fehler, den das ganze Parlament seit Jahren bis zum Kriegsausbruch im Jahre 2022 machte. Man verzichtete darauf, die Verteidigungsfähigkeit dauerhaft zu erhalten und zu erneuern, man reduzierte die Armee auf die Kompetenzen.

Jetzt wollen Sie mit Ihrem Minderheitsantrag die Konzentration auf militärische Angriffe nicht stärker gewichten. Sie wollen sogar keine Munition, welche die Durchhaltefähigkeit garantiert, beschaffen. Die Munitionsbestände sind heute so, dass wir für die Ausbildung genug haben, aber keine Reserven für die Durchhaltefähigkeit. Zudem wollen Sie die Mobilität am Boden nicht schützen. Was Sie da machen wollen, ist fatal.

Sie wissen genau, dass die Beschaffungsdauer von schweren Geräten sieben bis zehn Jahre beträgt. Wer sagt Ihnen, was in sieben bis zehn Jahren ist? Das weiss niemand hier. Und ich sage Ihnen: Wir müssen uns jetzt vorbereiten. Ich hatte schon im Jahr 2017 eine Motion eingereicht, wir hatten damals die Krim-Krise hinter uns; praktisch niemand nahm die Motion an.

Jetzt ist der Kriegsausbruch da, jetzt müssen wir definitiv reagieren. Mit Ihrem Minderheitsantrag entlarven Sie, was Sie eigentlich erreichen wollen: Sie wollen keine verteidigungsfähige Armee; Sie wollen nur eine Armee zum Schützen und Retten und für die internationale Zusammenarbeit. Das[NB]entspricht[NB]nicht[NB]den nachrichtendienstlichen Analysen, welche wir machen und welche die ganze Welt im Moment macht.

Deswegen bitte ich Sie, den Minderheitsantrag Roth Franziska ganz sicher abzulehnen.