Stocker Simon · Ständerat · 2024-06-04

Wortprotokoll

Ich möchte die Diskussion nicht noch inhaltlich ergänzen. Ich glaube, die inhaltliche Diskussion ist geführt, die Lager haben sich gebildet. Aber ich möchte für Kollegin Graf noch etwas ergänzen. Sie hat in einem Nebensatz ausgeführt, dass die Vernehmlassung ja sehr positiv ausgefallen sei. Ich möchte Ihnen die Zahlen dazu sagen: Von 26 Kantonen haben sich 3 Kantone gar nicht zur Fragestellung der NHG-Revision geäussert. 23 Kantone begrüssen die Revision - einfach um diese Zahl einmal in den Raum zu stellen. Darunter ist auch der Kanton St.[NB]Gallen, der sich sehr ausführlich und positiv äussert und auch ausführt, dass der Weg, der in den letzten Jahren begangen wurde, mit der Revision fortgesetzt wird. Ich glaube gar nicht, dass da jetzt neue Aufgaben auf den Bund zukommen, sondern dass die Akteure es schätzen, wenn das in ein Gesetz gegossen wird.

Ich halte es, auch in meinem Votum, mit dem Kanton Thurgau, der gesagt hat: Die Änderungen werden begrüsst - kurz und knapp. So möchte ich es auch halten. Ich wünsche, dass wir auf die Revision eintreten und ihr zustimmen.