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Stocker Simon · Ständerat · 2024-06-04

Stocker Simon · Ständerat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-06-04

Wortprotokoll

Einfach zur Klärung, worüber wir abstimmen: Die Erhöhung um 2 Millionen Franken für die Netzwerke wurde von der Kommission so beschlossen, das steht jetzt nicht mehr zur Diskussion, hierzu gibt es keine Minderheit. Es geht nur um den Zahlungsrahmen von 159 Millionen Franken, also Artikel 1 Absatz 1. Mein Antrag ist, den Mehrheitsantrag nochmals um 600[NB]000 Franken zu erhöhen. Es geht also nur noch um den Zahlungsrahmen.