Caroni Andrea · Ständerat · 2024-06-06

Wortprotokoll

Nur ein kleiner Hinweis, weil Kollege Salzmann freudig betont hat, dass wir hier eine kleine Heiratsstrafe abschaffen würden. Das tun wir in der Tat, aber damit es klar ist, muss ich für das Amtliche Bulletin sagen: Wir führen einen kleinen Heiratsbonus ein. Stellen Sie sich zwei Einverdienerpaare vor, ein verheiratetes und ein unverheiratetes. Beim unverheirateten Paar wäre es nachher so, dass die eine Person bis zu 10[NB]400 Franken abziehen könnte, die andere, die nichts verdient, hätte weiterhin nichts davon. Hingegen könnte beim verheirateten Paar, wenn wir einfach die doppelte Summe für Ehepaare ins Gesetz schreiben, der eine Gatte natürlich auch das Doppelte abziehen, was im Konkubinat nicht möglich wäre. Es kommt dann darauf an, wie man es im Gesetz formuliert, aber wenn man es so formuliert, wie es heute schon andernorts im Gesetz steht, kann das Ehepaar den doppelten Betrag abziehen und diesen intern frei verteilen, was das Konkubinatspaar nicht kann. Das sei den Ehepaaren gegönnt, aber es sei auch zuhanden der Materialien festgehalten, dass das ein kleiner Heiratsbonus ist.